Einladung zur Jahreshauptversammlung

Geschrieben von am 13. April 2016 | Abgelegt unter Haus und Grund Frankenthal aktuell, Rechtsprechungen

Haus und Grund Frankenthal, Grünstadt und Umgebung e. V. lädt zur Jahreshauptversammlung ein am Mittwoch, den 20. April 2016 um 19.00 Uhr ins Dathenushaus, Kanalstr. 6, 67227 Frankenthal gegenüber der Zwölf-Apostel-Kirche Die Tagesordnung kann als PDF herabgeladen werden. Im Anschluß an die Regularien referiert Herr Rechtsanwalt Dennis Peterhans zu den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes zu Schönheitsreparaturen […]

Muss ich meinen Heizkessel erneuern?

Geschrieben von am 26. Mai 2015 | Abgelegt unter Haus und Grund Frankenthal aktuell, Rechtsprechungen

Die Ausführungen von Rechtsanwalt Michael Kuhnlein (Speyer) auf der HuG Jahreshauptversammlung zu den Neuerungen der Energie-Einsparverordnung 2015 können Sie hier als PDF Datei herabladen.

BGH: geänderte Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen

Geschrieben von am 26. Mai 2015 | Abgelegt unter Haus und Grund Frankenthal aktuell, Rechtsprechungen

Gemäß dem BGH-Urteil vom 18.März 2015  ist die formularvertragliche Übertragung der Schönheitsreparaturpflicht bei einer im unrenovierten oder renovierungsbedürftigen Zustand übergebenen Wohnung unwirksam, sofern der Vermieter keinen angemessenen Ausgleich gewährt. Hierzu hat der Haus & Grund Verein ein Merkblatt herausgegeben, welches Sie hier bestellen  können.

Schönheitsreparaturklauseln: Urteilsbegründung des BGH

Geschrieben von am 26. Mai 2015 | Abgelegt unter Rechtsprechungen

Der Bundesgerichtshof hat mittlerweile die ausführliche Urteilsbegründung zum Urteil vom 18. März 2015 (Az. VIII ZR 185/14) veröffentlicht. Die Kernaussagen lassen sich wie folgt zusammenfassen: Die formularvertragliche Übertragung der Schönheitsreparaturpflicht bei einer im unrenovierten oder renovierungsbedürftigen Zustand übergebenen Wohnung ist unwirksam, sofern der Vermieter keinen angemessenen Ausgleich gewährt (Rn. 24 der Urteilsbegründung). Unrenoviert oder renovierungsbedürftig […]

Neues aus Karlsruhe: Einladung zur Vortragsreihe

Geschrieben von am 27. Februar 2015 | Abgelegt unter Haus und Grund Frankenthal aktuell, Rechtsprechungen

Einladung zur Vortragsreihe: "Neues aus Karlsruhe, die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in Mietsachen im Jahr 2014" es referiert der 1. Vorsitzende, Herr Norbert Mohn, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht   Doppelveranstaltung Montag, 9. März 2015 ,18:30 Uhr im Weinstraßencenter 1. Obergeschoss in 67269 Grünstadt und Mittwoch 11. März 2015, 18 Uhr 30, Dathenushaus , […]

BGH zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters

Geschrieben von am 10. Februar 2015 | Abgelegt unter Rechtsprechungen

Urteil vom 04. Februar 2015 – VIII ZR 175/14 Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt ist, wenn der sozialhilfeberechtigte Mieter zur pünktlichen Zahlung der Miete nicht in der Lage ist, nachdem er zwar rechtzeitig einen Antrag auf Sozialhilfe gestellt hat, die zur […]

BGH-aktuell: Stärkung der Vermieterrechte bei Eigenbedarf

Geschrieben von am 10. Februar 2015 | Abgelegt unter Rechtsprechungen

hiermit möchten wir Sie auf folgende neu veröffentlichte BGH-Entscheidung hinweisen: Kein Rechtsmissbrauch des Vermieters bei Kündigung wegen eines bei Abschluss des Mietvertrags noch nicht erwogenen Eigenbedarfs Urteil vom 04. Februar 2015 – VIII ZR 154/14 Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Umständen eine auf den Eigenbedarf heranwachsender Kinder […]

BGH Urteil zu Instandhaltungs- und Schadensersatzpflichten der Wohnungseigentümer

Geschrieben von am 31. Oktober 2014 | Abgelegt unter Rechtsprechungen

Nachfolgend eine BGH-Entscheidung, über die bereits in der Tagespresse („Bundesgerichtshof nimmt Wohnungseigentümer in die Pflicht“ / FAZ vom 18.10.2014) berichtet wurde. Es handelt sich dabei um einen Fall aus Rheinland-Pfalz: BGH-Urteil vom 17. Oktober 2014 – V ZR 9/14 Vorinstanzen: AG Andernach – Urteil vom 28. November 2012 – 60 C 598/10 WEG LG Koblenz […]

Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse vom Bundeskabinett verabschiedet

Geschrieben von am 7. Oktober 2014 | Abgelegt unter Rechtsprechungen

Am 1.10.2014 hat das Bundeskabinett das Mietrechtsnovellierungsgesetz mit der Mietpreisbremse verabschiedet. Der Kabinettsentwurf basiert auf der Einigung der Koalitionsspitzen. Es wird erwartet, dass der Kabinettsentwurf umgehend dem Bundesrat zugeleitet wird, damit dieser im November dort behandelt werden kann. Damit wäre die Lesung im Bundestag zum Jahresende möglich.  Den Regierungsentwurf finden Sie hier als PDF-Datei (44 […]

BFH: Keine Erbschaftsteuerbefreiung für das Familienheim bei dinglichen Wohnrechten

Geschrieben von am 8. September 2014 | Abgelegt unter Rechtsprechungen

Folgende Entscheidung des Bundesfinanzhofs wurde aktuell veröffentlicht: Urteil vom 03.06.2014 (Az. II R 45/12), veröffentlicht am 13.08.2014 Letztwillige Zuwendung eines Wohnrechts an Familienwohnung an längerlebenden Ehegatten  Danach liegt ein von der Erbschaftsteuer befreiter Erwerb eines Familienheims von Todes wegen nur vor, wenn der längerlebende Ehegatte endgültig zivilrechtlich Eigentum oder Miteigentum an einer als Familienheim begünstigten […]

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